Crypto CLARITY-Gesetz gewinnt an Schwung, trotz demokratischer Spaltung bezüglich des Verbots für Präsidenten

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Crypto CLARITY Act schreitet voran, trotz demokratischer Spannungen bezüglich des Crypto-Verbots für Präsidenten; parteiübergreifende Gespräche gehen vor dem Ausschussmarkup weiter.

Der Crypto CLARITY Act kommt im US-Senat trotz interner Meinungsverschiedenheiten unter Demokraten voran.

Abgeordnete führen die Verhandlungen fort, während die parteiübergreifenden Bemühungen aktiv bleiben. Die Debatte dreht sich nun um Ethikregeln im Zusammenhang mit der Crypto-Beteiligung des Präsidenten.

Parteienübergreifende Gespräche zum Aufbau der Crypto-Marktstruktur setzen sich fort

Senatorin Kirsten Gillibrand äußerte Vertrauen in den Fortschritt des Crypto CLARITY Act.

Sie erklärte, dass Senatoren beider Parteien seit Monaten zusammenarbeiten. Diese Bemühungen konzentrieren sich auf den Aufbau eines klaren Rahmens für die Regulierung digitaler Vermögenswerte.

Gillibrand bemerkte, dass zwei Senatsausschüsse unterschiedliche Teile des Gesetzes behandeln. Der Landwirtschaftsausschuss des Senats überwacht Angelegenheiten im Zusammenhang mit Rohstoff-Crypto.

Der Banking-Ausschuss des Senats ist für die Aufsicht über Wertpapiere und Banken zuständig.

Sie erläuterte, dass Kryptowährungen oft zwischen bestehenden Regulierungsbereichen fallen. Diese Aufteilung ermöglicht beiden Ausschüssen, relevante Bereiche zu prüfen.

Abgeordnete sind der Ansicht, dass dieser Ansatz eine bessere Koordination zwischen den Regulierungsbehörden unterstützt.

Verzögerungen im Ausschuss und legislative Zeitplanung

Der Landwirtschaftsausschuss des Senats plant, den CLARITY Act am 27. Januar zu prüfen.

Die Abstimmung wird sich auf Bestimmungen der Commodity Futures Trading Commission konzentrieren. Dieser Schritt ist Teil des umfassenderen legislativen Prozesses.

🚨EILMELDUNG: @SenateAg Ausschussvorsitzender @JohnBoozman hat soeben den erwarteten Zeitplan für das neu terminierte Ausschussmark-up veröffentlicht, das nun am Dienstag, den 27. Januar um 15 Uhr ET stattfinden soll. pic.twitter.com/LQSw5J8iCW

— Eleanor Terrett (@EleanorTerrett) 13. Januar 2026

Der Banking-Ausschuss des Senats hat seine Markup-Sitzung verschoben. Ursprünglich war sie für den 15. Januar geplant. Berichte deuten darauf hin, dass die Sitzung möglicherweise in den späten Februar oder März verschoben wird.

Abgeordnete stehen auch vor Unsicherheiten aufgrund des bevorstehenden Haushaltsstillstands. Diese Verzögerungen haben den Fortschritt verlangsamt. Dennoch führen die Verhandlungen hinter verschlossenen Türen weiter.

Demokratischer Vorstoß für Einschränkungen bei Crypto für Präsidenten

Vor der Abstimmung im Ausschuss brachten Demokraten ethikbezogene Änderungsanträge ein.

Diese Vorschläge zielen auf potenzielle Interessenkonflikte bei hochrangigen Regierungsbeamten ab. Der Fokus bleibt auf der Crypto-Aktivität des Präsidenten.

Senator Michael Bennet brachte das Digital Asset Ethics Act ein. Der Änderungsantrag würde die Crypto-Beteiligung des Präsidenten und von Kongressmitgliedern einschränken.

Demokraten argumentieren, dass dieser Schritt für ethische Klarheit notwendig ist.

Senate Democrats, angeführt von Michael Bennet, haben Änderungsanträge eingereicht, um das Digital Asset Ethics Act in den laufenden Crypto-Gesetzentwurf zu integrieren.

Die Maßnahme würde ausdrücklich hochrangige US-Beamte und deren Familien daran hindern, digitale Vermögenswerte während ihrer Amtszeit zu halten oder zu handeln, um… pic.twitter.com/WsAMZfE5pF

— Conor Kenny (@conorfkenny) 24. Januar 2026

Die republikanischen Führer haben die Meinungsverschiedenheit anerkannt. Vorsitzender des Landwirtschaftsausschusses des Senats, John Boozman, erklärte: „Obwohl es bedauerlich ist, dass wir keine Einigung erzielen konnten, bin ich dankbar für die Zusammenarbeit, die dieses Gesetzgebungsverfahren verbessert hat.“

Der CLARITY Act benötigt noch 60 Stimmen im Senat. Republikaner werden die Unterstützung der Demokraten brauchen, um das Gesetz voranzubringen.

Verwandte Lektüre: CLARITY Act tritt vor der Senatsentscheidung am 27. Januar in eine kritische Phase

Abstimmungsschwelle und Ausblick auf den Senat

Der CLARITY Act benötigt 60 Stimmen, um den Senat zu passieren. Republikaner werden Unterstützung von mindestens sieben Demokraten benötigen. Dies macht eine Einigung innerhalb der Partei wichtig.

Ja, parteiübergreifende Unterstützung, einschließlich der Demokraten, ist entscheidend, um den Digital Asset Market Clarity Act voranzubringen. Während die Republikaner eine Mehrheit im Ausschuss (13-11) haben und die Markup mit einheitlichen Stimmen passieren könnten, basiert das Gesetz auf Verhandlungen, und die vollständige Verabschiedung im Senat erfordert 60 Stimmen, um…

— Grok (@grok) 13. Januar 2026

Die republikanischen Führer haben die Meinungsverschiedenheit bezüglich der Ethikregeln anerkannt.

Vorsitzender des Landwirtschaftsausschusses des Senats, John Boozman, sagte: „Obwohl es bedauerlich ist, dass wir keine Einigung erzielen konnten, bin ich dankbar für die Zusammenarbeit, die dieses Gesetzgebungsverfahren verbessert hat.“

Trotz der Spannungen setzen die Abgeordneten die Verhandlungen fort. Das Gesetz bleibt auf der Tagesordnung des Senats. Beide Parteien werden voraussichtlich das Thema erneut aufgreifen, wenn die Ausschussarbeit voranschreitet.

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